Medienkonferenz JA zum Stromgesetz, 4. April 2024
Eine sichere und bezahlbare Stromversorgung ist die Grundlage unserer hohen Lebensqualität und unseres Wohlstands. Das Stromgesetz schafft entscheidende Rechtsgrundlagen für die Versorgungssicherheit der Schweiz. Es fördert den Ausbau von Schweizer Strom, stärkt die Winterproduktion, steht im Einklang mit Natur- und Landschaftsschutz und stabilisiert die Strompreise.
Stärkung der Stromproduktion, vor allem im Winter
Die Schweiz braucht mehr Strom. Nur inländische, erneuerbare Energien können diesen Bedarf rasch decken. Eine zuverlässige Stromproduktion ist wichtig für Wirtschaft und Gesellschaft. Das Stromgesetz sieht verbindliche Ausbauziele für die Stromproduktion bis 2035 und 2050 vor. Es sichert mit dem Ausbau der Wasserkraft sowie bedeutenden Solar- und Windprojekten vor allem die Winterproduktion. Die Schweiz kann sich dadurch viel stärker mit eigenem Strom versorgen und gerade im Winter, wenn eine Stromknappheit droht, ihre Abhängigkeit vom Ausland verringern.
Stärkung von Naturschutz und Preisstabilität
Mehr als 80 Prozent der geplanten Projekte werden auf bestehenden Infrastrukturen, insbesondere Dächern und Fassaden, installiert. Die Natur wird durch das Stromgesetz nicht verschandelt. Das neue Gesetz verpflichtet die Kantone, die Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes sowie des Kulturlandschutzes bei der Festlegung der Eignungsgebiete zwingend zu berücksichtigen. Zudem ist klar, dass in Biotopen von nationaler Bedeutung sowie in Wasser- und Zugvogelreservaten keine Stromproduktionsanlagen gebaut werden dürfen.
Das Stromgesetz schützt nicht nur die Natur, sondern auch die Konsumentinnen und Konsumenten. Die Stärkung der inländischen Stromproduktion bringt keine neuen Abgaben und sorgt gleichzeitig für eine höhere Preisstabilität bei der Grundversorgung. Durch die Winterproduktion sinkt zusätzlich das Risiko für teure Notfallmassnahmen.
Breite Allianz für das Stromgesetz
Die Allianz für das Stromgesetz umfasst eine deutliche Mehrheit von National- und Ständerat sowie wichtige Wirtschaftsverbände, namhafte Umweltorganisationen und zahlreiche Unternehmen. Die Allianz für eine sichere Stromversorgung entstand auf Initiative des Dachverbands der Wirtschaft für erneuerbare Energien und Energieeffizienz aeesuisse und des Verbands Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE. Die Allianz wird präsidiert von Jakob Stark und Christian Imark (SVP), Roger Nordmann und Jon Pult (SP), Jacqueline de Quattro und Susanne Vincenz-Stauffacher (FDP), Beat Rieder und Priska Wismer-Felder (Die Mitte), Aline Trede und Delphine Klopfenstein Broggini (Grüne) sowie Jürg Grossen und Céline Weber (GLP).
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Fragen und Antwort
Dies ist eine Medienmitteilung der Allianz für eine sichere Stromversorgung. Der VSE ist Gründungsmitglied der Allianz, die für ein JA zum Stromgesetz am 9. Juni kämpft.
Claudia Egli
Tel. +41 62 825 25 30, claudia.egli@strom.ch
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